Select Page

Ein neuer Bundestag.

Ein neuer Bundestag.
Mit ein wenig Abstand betrachtet sind ja Wahlen im Heimatland immer spannend, wenn nicht sogar amüsant. Gerade in den sozialen Netzwerken wird dann gern gelästert oder über die Wahlplakate der Parteien disktutiert. Ich möchte mich der allgemeinen Besserwisserei anschließen und präsentiere meine leichte Überarbeitung des Wahlrechts und Bundestages.

Und zwar wie folgt:

Der Bundestag hat 620 Sitze. Jetzt wenden wir folgende recht einfache aber effektive Formel an: geringere Wahlbeteiligung = gleich weniger Sitze. Wenn das Volk nur zu 45% wählt brauchen wir doch auch nur für diese 45% Volksvertreter. Ist doch logisch, oder?

Aus der Anpassung des Sitzmodells ergeben sich zwangsläufig Rundungsfehler und konkurrierende Verhältnisse bei den Mandaten welche die Parteien schon konzeptionell dazu bringen müssten, nicht nur das eigene Wahlprogramm zu promoten, sondern sich auch um eine Möglichst hohe Wahlbeteiligung zu kümmern. Hier bin ich mir aber noch nicht ganz sicher ob der Effekt wirksam ist, zur Not kann man ja immer noch jedem Wahlzettel ein Rubbellos für die staatlichen Lotterien beilegen*1.

Im laufenden Regierungsbetrieb wird dann aus dieser Wahlbeteiligung die „Beschlussfähigkeit“:  Gesetze und -änderungen können nur ab einer bestimmten Beschlussfähigkeit eingebracht und beschlossen werden. z.B. muss für eine Änderung am Grundgesetz eine Beschlussfähigkeit von mindestens 80% vorliegen, bei Steuergesetzen reicht eine Beschlussfähigkeit von 30%*2. Volkes Wille und so. Und wenn das Volk nicht will, dann gibt es diese Änderungen auch nicht. Simple as that. Sollte den Parteien eine solche Gesetzesänderung wirklich wichtig sein, so könnten sie noch mal über das Instrument des Volksentscheids nachdenken.

Ferner würde ich die Wahlkampfkostenerstattungen ebenfalls von der Wahlbeteiligung abhängig machen. 50% der beschlossenen Zuwendungen sind sicher, die rechtlichen 50% werden gegen die erhaltenen Stimmen und der Wahlbeteiligung gegen gerechnet.

Ich würde das gleiche Modell ebenfalls auf die Ministerien und deren Betrieb anwenden z.B. bei der Personaldecke und den entsprechenden Budgets. Wenn Politik immer mehr zur Wirtschaft wird, sollen auch die gleichen Mechaniken Anwendungen finden.

So. Ich habe fertig 🙂

 


*1  Rein rechtlich könnte das klappen, da hier ja kein Gewinn für die Stimme garantiert wird, sondern nur die Chance. Somit ist ja nicht direkt von StimmenKAUF die Rede.

*2 Erst wenn es an unsere eigene Tasche geht und es uns persönlich wehtut, werden wir hellhörig. Also motiviert das ein wenig den Bürger, sich in die Demokratie einzubringen.

About The Author

Heiko

BüroAmMeer. Fotografiert gern. Produktmanager, Projektleiter, Softwareentwickler, manchmal auch DJ und Game Designer, je nach Tageszeit, Erfordernis, Lust und Laune. Auswanderer, Roadsterliebhaber.

2 Comments

  1. Der Applejünger

    Ja, da gibt es nicht mehr viel zu sagen.
    Unser Wahlsystem führt die Bedeutung einer Wahl ja fast ad absurdum.
    Meine Stimme hat einen Wert und daher bekommt meine Stimme auch nur derjenige, den ich Wert erachte sie zu erhalten. Wenn ich niemandem dieser mediengeilen Schauspieler* meine Stimme geben möchte, sollte meine Stimme nicht wegen irgendwelcher abenteuerlicher Rechenexempel aufgeteilt werden.
    Man stelle sich mal vor, wir hätten im Supermarkt nur die Wahl zwischen verschimmeltem roten, grünen oder schwarzen Joghurt und wenn wir uns – verständlicherweise – für keinen Joghurt entscheiden könnten, bekämen wir an der Kasse trotzdem einen dieser Joghurts aufgezwungen.
    Wie würden wir denn da reagieren?
    Warum lassen wir uns das aber bei Bundestagswahlen gefallen?

    Allerdings steht meine Wahl für dieses Jahr schon fest: Ich wähle – wiedermal – GAR NICHT.
    Ich gebe diesen aufgeblasenen, profillosen Blassbacken nicht meine Zustimmung für ihr Handeln.
    Ich könnte mich ja morgens im Spiegel nicht mehr anschauen.

    *Unsere Politiker

    Antworten
  2. Der Applejünger

    Was ist los?
    Ist das hier ein Spiegelbild unserer Gesellschaft?
    Kein Interesse an den Worten des Kanzlers, oder muss sich heute einfach nur alles bei Facebook abspielen?

    Antworten

Leave a reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.